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Krude Ideen und Antisemitismus. Wer mischt mit und wo verläuft die Grenze zwischen Kritik an den Corona-Maßnahmen und Verschwörungsideologien?

Krude Ideen und Antisemitismus. Wer mischt mit und wo verläuft die Grenze zwischen Kritik an den Corona-Maßnahmen und Verschwörungsideologien?

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Traditionell gehen am ersten Mai viele Menschen auf die Straße. Am Tag der Arbeit demonstrieren sie für bessere Arbeitsbedingungen und soziale Gerechtigkeit. Viele hatten dies auch in diesem Jahr vor, was wegen der Corona bedingten Einschränkungen jedoch nicht möglich war wie gewohnt.

Dennoch formierte sich in verschiedenen Städten Protest unter strengen Auflagen. Abstandsregeln sollten eingehalten werden und ein Mundschutz war bei vielen Demonstrationen die Bedingung für die Teilnahme. Auflagen, die viele nicht einhalten konnten oder wollten.

Auffällig war außerdem, dass die traditionell mit dem ersten Mai verbundenen Themen und Forderungen bei vielen Versammlungen eine untergeordnete Rolle spielten. Im Mittelpunkt standen – wie aktuell häufig – die durch die Corona-Maßnahmen eingeschränkten Freiheits- und Grundrechte und die Kritik an der Politik der Bundesregierung während der Coronakrise. Die Versammlungen trugen Titel wie z.B.  „Hygienedemo“, die Teilnehmenden wähnen sich im Widerstand gegen eine Elite und wollen mit ihrem Protest eine „Neue Weltordnung“ verhindern. Um Hygiene und den Schutz von Menschenleben geht es häufig nur vordergründig.

Dabei ist zu betonen, dass die kritische  Betrachtung der aktuellen Grundrechtseinschränkungen keineswegs als grundsätzliches Problem, sondern durchaus als wünschenswerte Praxis zu bewerten ist. Aufhorchen lassen hingegen an vielen Orten, die Inhalte des geäußerten Unmuts, der vielfach direkte Bezugspunkte zu verschiedenen Verschwörungsideologien aufweist, die auch schon vor Corona im Internet die Runde machten. Neu daran ist jedoch, dass diese Inhalte in Form von Portesten mit großer Resonanz auf die Straße getragen werden und sich mit „Widerstand2020“ nun sogar eine Partei gegründet hat, welche die Verschwörungsideologischen Inhalte im parteipolitischen Spektrum repräsentiert.

Bei der Organisation und den Aufrufen zu den Versammlungen lassen die Veranstalter*innen teilweise große Räume nach rechts außen offen, die durch eben diese gezielt besetzt werden. Eine klare Abgrenzung zur extremen Rechten sowie von Rassismus und Antisemitismus findet häufig nicht statt. Im Ergebnis führt dies dazu, dass auf den Versammlungen Personen aus den unterschiedlichsten politischen Spektren zusammenfinden, gemeinsam antisemitische Inhalte verbreiten und teilweise krude Forderungen aufstellen.

Aus diesen jüngsten Ereignissen ergeben sich Fragen, die sich auf den Umgang mit den „Hygienedemos“ beziehen, welche konkreten Ziele dort verfolgt werden, weshalb Verschwörungsideologien während der Coronakrise offensichtlich Hochkonjunktur haben aber eben auch, wo die Differenzlinie zwischen Verschwörungsideologien und sachlicher, legitimer Kritik am Regierungshandeln verläuft.

Wir möchten mit den unten gesammelten Links Hinweise auf Antworten zu den oben formulierten Fragen geben, die aktuellen Ereignisse darstellen und Einordnen sowie insbesondere die verschwörungsideologische Mobilmachung kritisch in den Blick nehmen:

In den kommenden Wochen werden wir Ihnen an dieser Stelle in regelmäßigen Abständen Informationen zu verschiedenen aktuellen Oberthemen zusammenstellen und präsentieren

 

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