Traditionell gehen am ersten Mai viele Menschen auf die Straße. Am Tag der Arbeit demonstrieren sie für bessere Arbeitsbedingungen und soziale Gerechtigkeit. Viele hatten dies auch in diesem Jahr vor, was wegen der Corona bedingten Einschränkungen jedoch nicht möglich war wie gewohnt.
Dennoch formierte sich in verschiedenen Städten Protest unter strengen Auflagen. Abstandsregeln sollten eingehalten werden und ein Mundschutz war bei vielen Demonstrationen die Bedingung für die Teilnahme. Auflagen, die viele nicht einhalten konnten oder wollten.
Auffällig war außerdem, dass die traditionell mit dem ersten Mai verbundenen Themen und Forderungen bei vielen Versammlungen eine untergeordnete Rolle spielten. Im Mittelpunkt standen – wie aktuell häufig – die durch die Corona-Maßnahmen eingeschränkten Freiheits- und Grundrechte und die Kritik an der Politik der Bundesregierung während der Coronakrise. Die Versammlungen trugen Titel wie z.B. „Hygienedemo“, die Teilnehmenden wähnen sich im Widerstand gegen eine Elite und wollen mit ihrem Protest eine „Neue Weltordnung“ verhindern. Um Hygiene und den Schutz von Menschenleben geht es häufig nur vordergründig.
Dabei ist zu betonen, dass die kritische Betrachtung der aktuellen Grundrechtseinschränkungen keineswegs als grundsätzliches Problem, sondern durchaus als wünschenswerte Praxis zu bewerten ist. Aufhorchen lassen hingegen an vielen Orten, die Inhalte des geäußerten Unmuts, der vielfach direkte Bezugspunkte zu verschiedenen Verschwörungsideologien aufweist, die auch schon vor Corona im Internet die Runde machten. Neu daran ist jedoch, dass diese Inhalte in Form von Portesten mit großer Resonanz auf die Straße getragen werden und sich mit „Widerstand2020“ nun sogar eine Partei gegründet hat, welche die Verschwörungsideologischen Inhalte im parteipolitischen Spektrum repräsentiert.
Bei der Organisation und den Aufrufen zu den Versammlungen lassen die Veranstalter*innen teilweise große Räume nach rechts außen offen, die durch eben diese gezielt besetzt werden. Eine klare Abgrenzung zur extremen Rechten sowie von Rassismus und Antisemitismus findet häufig nicht statt. Im Ergebnis führt dies dazu, dass auf den Versammlungen Personen aus den unterschiedlichsten politischen Spektren zusammenfinden, gemeinsam antisemitische Inhalte verbreiten und teilweise krude Forderungen aufstellen.
Aus diesen jüngsten Ereignissen ergeben sich Fragen, die sich auf den Umgang mit den „Hygienedemos“ beziehen, welche konkreten Ziele dort verfolgt werden, weshalb Verschwörungsideologien während der Coronakrise offensichtlich Hochkonjunktur haben aber eben auch, wo die Differenzlinie zwischen Verschwörungsideologien und sachlicher, legitimer Kritik am Regierungshandeln verläuft.
Wir möchten mit den unten gesammelten Links Hinweise auf Antworten zu den oben formulierten Fragen geben, die aktuellen Ereignisse darstellen und Einordnen sowie insbesondere die verschwörungsideologische Mobilmachung kritisch in den Blick nehmen:
„Hygienedemo“ am 1. Mai. Verschwörungstheorien zum Coronavirus – und ein Streit um Bill Gates. – 01.05.2020 Mit der „Hygienedemo“ wollten die Anhänger des Irrsinns auch den 1. Mai in Berlin zu ihrer Bühne machen. Die Konfrontation mit der Polizei ist Programm. https://www.tagesspiegel.de/berlin/hygienedemo-am-1-mai-verschwoerungstheorien-zum-coronavirus-und-ein-streit-um-bill-gates/25793934.html
Wie Corona Verschwörungstheorien sprießen lässt. – 01.05.2020 Maskenpflicht, Ausgangsbeschränkungen, Kontaktverbote: Der Staat mutet seinen Bürgern in der Corona-Krise einiges zu. Dagegen regt sich Protest von unterschiedlichen Gruppen, die aber eines eint: Der Glaube an die ganz große Corona-Verschwörung. https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/wie-corona-verschwoerungstheorien-spriessen-laesst,Rxdrt9h
„Hygienedemos“. Jahrmarkt der kruden Ideen. – 01.05.2020 Über die Hintergründe und Aktiven bei den „Hygienedemos“. Anfangs war es ein Protest linker Aktivisten, inzwischen nehmen Menschen mit sehr unterschiedlicher Motivation teil. https://www.tagesschau.de/faktenfinder/corona-demos-101.html
Gegner der Pandemie-Regelungen. Mit Corona schlägt die Stunde der Verschwörungstheorien. – 02.05.2020 Die Maßnahmen gegen das Coronavirus bringen rechte wie linke Verschwörungstheoretiker dazu, gemeinsam auf die Straße zu gehen. Kritische Wachsamkeit sei gut, nicht aber „Pseudoskepsis“, sagt Journalist Bernd Harder. https://www.deutschlandfunkkultur.de/gegner-der-pandemie-regelungen-mit-corona-schlaegt-die.1008.de.html?dram:article_id=475887
Anti-Coronavirus-Demos. Die neue Querfront-Bewegung radikalisiert sich extrem schnell. – 04.05.2020 Bundesweit gibt es mittlerweile Demonstrationen gegen die Coronavirus-Schutzmaßnahmen. Hier trifft sich eine Melange aus Verschwörungsideolog*innen, Esoteriker*innen und rechten Aktivist*innen. Wir beobachten, dass sich diese neue Querfront extrem schnell radikalisiert und bereit ist, Gewalt anzuwenden. https://www.belltower.news/anti-coronavirus-demos-die-neue-querfront-bewegung-radikalisiert-sich-extrem-schnell-98981/
Partei der Corona-Leugner? Was sich hinter „Widerstand2020“ verbirgt. – 04.05.2020 Ein Bericht über die Hintergründe und Entstehung von „Widerstand2020“ und die Personen, die die Gründung der Partei initiiert haben. https://www.n-tv.de/politik/Was-sich-hinter-Widerstand2020-verbirgt-article21757351.html
Warnung vor rechtsextremer Vereinnahmung der Corona-Krise. – 04.05.2020 Sandro Witt, u.a. Vorstandsvorsitzender von Mobit e.V und Matthias Quent, Soziologe und Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena und ebenfalls Vorstandsmitglied bei Mobit e.V., warnen davor, dass in der Coronakrise Rechtsextreme Ängste schüren und neue Protestbewegungen vereinnahmen. https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/warnung-vor-rechtsextremer-vereinnahmung-der-corona-krise-57225/
Verschwörungstheorien. Die Allianz des Unsinns. – 04.05.2020 Thesen, wie sie Teilnehmer der „Hygiene-Demos“ von sich geben, offenbaren, in welcher Krise demokratische Gesellschaften stecken. https://www.sueddeutsche.de/kultur/hygiene-demos-coronavirus-verschwoerungstheorien-1.4896453
Mobilmachung gegen die „Corona-Diktatur“. – 04.05.2020 Zwischen dem 1. und dem 3. Mai haben Rechtsextremisten, Verschwörungsgläubige, Rechtsesoteriker sowie meditierende „Reichsbürger“, „Corona Rebellen“, AfD-Politiker und Impfgegner erneut gegen die „Corona-Dikatur“ demonstriert. Gegenüber den letzten Wochen steigerten sich die Aktivitäten und sollen weitergehen. https://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/mobilmachung-gegen-die-corona-diktatur
Corona-Proteste vor der Volksbühne. AfD-„Flügel“ mischt bei „Hygiene-Demos“ mit. – 05.05.2020 Der Widerstand gegen Staat, Regierung und Medien in der Corona-Krise begann mit kruden Demonstrationen vor der Volksbühne Berlin. Jetzt mischen politische Kräfte mit, die seit der Flüchtlingskrise die Systemfrage stellen – allen voran das rechtsextreme „Flügel“-Netzwerk der AfD. https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/05/afd-corona-protest-hygiene-demo-berlin-.html
Kritik an Corona-Maßnahmen. Radikaler Wandel. – 05.05.2020 Rechte Medien und Parteien klagen über ein Merkel-Corona-Regime, gegen das Widerstand nötig sei. Noch vor wenigen Wochen wurde der Kanzlerin hingegen vorgeworfen, sie unterschätze die Gefahr. https://www.tagesschau.de/investigativ/corona-kritik-afd-merkel-101.html
„Hygiene-Demo“ in Berlin: Juden angeblich Schuld an Corona. – 06.05.2020 https://daserste.ndr.de/panorama/aktuell/Hygiene-Demo-in-Berlin-Juden-angeblich-Schuld-an-Corona,antisemitismus228.html
